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Montag, 26. Februar 2018

* sechs Parteien ziehen in den Landtag ein - ÖVP gewinnd deutlich dazu - SPÖ Zweiter, FPÖ Dritter

* bedenklich niedrige Wahlbeteiligung von 60 Prozent

* 50-jähriger Niederländer stirbt bei Schiunfall in Sölden

 

Bevor wir zu den gestrigen Landtagswahlen kommen, eine traurige Nachricht aus Sölden: Am Rettenbachgletscher ist gestern Nachmittag ein 50-jähriger Niederländer bei einem Schiunfall tödlich verunglückt. Bei einer Geländekuppe ist der Urlauber leicht abgehoben, hat die Kontrolle über seine Schier verloren und ist gegen eine Pistenrandmarkierung geprallt. Der 50-jährige ist gestürzt, schlitterte weiter talwärts, wurde in einer Bodenmulde erneut ausgehoben und ist schließlich nach einem etwa 14 Meter weiten Flug gegen eine Schneekuppe geschleudert worden. Dort ist er bewusstlos liegen geblieben. Beim Sturz hat der Niederländer seine Schier und den Helm verloren. Trotz einstündiger Reanimation ist für den 50-jährigen jede Hilfe zu spät gekommen.


Jetzt zur Politik: 322.379 Tiroler haben gewählt – das entspricht einer mageren Wahlbeteiligung von gneau 60 Prozent. Das Ergebnis bringt mit 44,3 Prozent der Stimmen eine klare Stärkung der Tiroler ÖVP und von Landeshauptmann Günther Platter hervor. Ebenfalls dazugewonnen hat die SPÖ. Sie landet mit 17 ¼ Prozent auf Platz zwei vor der FPÖ mit 15 ½ Prozent. Die Grünen verlieren 1,9 Prozent und erhalten 10,6 Prozent der Stimmen. Zweiter Wahlverlierer ist die Liste Fritz. Sie wollte die Mandate eigentlich verdoppeln, hat stattdessen 0,15 Prozent verloren und hält ihre zwei Mandate. Neu in den Landtag einziehen werden die NEOS mit 5,2 Prozent der Stimmen und somit ebenfalls zwei Mandaten. Eines wackelt noch, denn mit nur 16 Stimmen weniger würde wieder ein Mandat zur FPÖ wandern. Impuls Tirol und die neue Family-Partei schaffen den Einzug in den Landtag mit ½ bzw. 1,1 Prozent der Wählerstimmen nicht.


Beim Großteil der Spitzenkandidaten der acht angetretenen Parteien überwiegt nach den Wahlen gestern die Freude. Allen voran bei Landeshauptmann Günther Platter, der sich mit 17 von 36 Mandaten im Landtag seinen Koalitionspartner aussuchen kann. Sein ambitioniertes Ziel: eine Regierungsbildung bis Ostern, also innerhalb eines Monats.

„Es werden jetzt einmal Gespräche geführt mit allen Parteien, die im Landtag vertreten sind. Dann versucht man einmal auszuloten, wie man mit dem jeweiligen Programm zusammen kommt. Und für mich sind natürlich auch die Personen sehr entscheidend, dass die Verlässlichkeit da ist, dass auch eine stabile Regierung für die nächsten fünf Jahre gebildet werden kann‟,

sagt Platter. Bundeskanzler Sebastian Kurz will sich in die Koalitionsbildung nicht einmischen.

„Nein, das werde ich nicht. Das ist eine Entscheidung, die hier in Tirol zu treffen ist und wie ich Günther Platter kenne, wird er sich das in Ruhe überlegen und dann die richtige Entscheidung für Tirol treffen.‟

Freude auch bei SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik:

„Ich bin sehr zufrieden, sehr glücklich. Es war ein gutes Ergebnis, das beste der SPÖ seit 15 Jahren. Wir sind sehr dankbar über das Vertrauen der WählerInnen.‟

FPÖ-Chef Markus Abwerzger gratuliert und bringt sich auch weiterhin für eine Koalition ins Spiel.

„Die ÖVP hat dazugewonnen, da muss man auch gratulieren. Auch der SPÖ. Aber auf Augenhöhe meine ich, dass es ernsthafte Gespräche geben wird.‟

Der bisherigen Grünen-Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe ist die Erleichterung anzuhören. Sie musste eigentlich mit größeren Verlusten rechnen.

„Wenn man sich anschaut, von welcher Ausgangslage wir gestartet sind, ist das ein Achtungserfolg.‟

Grünen-Klubobmann Gebi Mair hält Schwarz-Grün 2 durchaus für möglich.

„Das werden wir dann sehen. Bei uns Grünen geht es ausschließlich um den Inhalt und sonst um überhaupt nichts. Und mit dem Inhalt werden wir jetzt probieren. Jetzt ist einmal die ÖVP am Zug und ich denke, wir werden zu den Sondierungsgesprächen eingeladen. Wir werden da selbstbewusst hingehen und schauen, was inhaltlich geht und dann entscheiden, ob Regierung oder Opposition herauskommt.‟

Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider freut sich trotz leichten Verlusten über den Wiedereinzug in den Landtag.

„Man kann auch mit zwei Mandaten gute Oppositionspolitik machen und das hätten wir auch weiterhin vor.”

Und die NEOS sind erstmals bei den Tiroler Landtagswahlen angetreten und haben auf Anhieb den Einzug geschafft. Landesparteichef Dominik Oberhofer zeigt sich

„überglücklich. Uns ist gelungen, was viele bezweifelt haben, nämlilch der Einzug auf Anhieb in den Tiroler Landtag. Darauf sind wir NEOS stolz.‟

NEOS-Bundesgeschäftsführer Matthias Strolz zu einer möglichen schwarz-pinken Koalition:

„Sie ist rechnerisch möglich, aber sie ist nicht die wahrscheinlichste Variante. Das muss man ganz klar. Aber wir stehen für Gespräche zur Verfügung.‟

Der Koalitionspoker ist jetzt also eröffnet. Politologe Anton Pelinka meint zur möglichen zukünftigen Regierung in Tirol:

„Ich halte für am ehesten wahrscheinlich, dass sich schwarz-grün fortsetzt, aber sicher ist das natürlich nicht. Ich halte die zweitgrößte Wahrscheinlichkeit schwarz-rot, die drittgrößte Wahrscheinlichkeit, nicht auszuschließen, schwarz-blau.‟

Rein rechnerisch ist für die ÖVP eine Koalition mit allen im Landtag vertretenen Parteien möglich.


Insgesamt ist Tirol nach den Wahlen tiefschwarz eingefärbt. In 277 der 279 Gemeinden war die ÖVP die stimmenstärkste Partei, in einigen Gemeinden sogar mit einer absoluten Mehrheit. Lediglich in den Heimatgemeinden der Listenersten und –zweiten der SPÖ, Elisabeth Blanik aus Lienz und Georg Dornauer aus Sellrain, hat die SPÖ die meisten Stimmen erhalten. Die höchste Wahlbeteiligung gab es übrigens in Hinterhornbach im Außerfern mit 82,61 Prozent, gefolgt von St.Sigmund im Sellrain mit 80,88 Prozent und Zöblen mit 80,47 Prozent.


Ein Drittel der Vorwärts Tirol-Stimmen im Jahr 2013 ist übrigens zur ÖVP gewandert, 9.000 Grünen-Stimmen zur SPÖ. Die FPÖ hat einige ÖVP-Wähler abwerben können und vor allem von den Nichtwählern der letzten Wahlen profitiert. Die NEOS haben tausende Stimmen von den Grünen holen können, die Liste Fritz hat viele Wähler an die FPÖ und die SPÖ verloren.


Und noch eine kurze Meldung abseits der Politik: in Buch hat gestern gegen Viertel nach fünf Uhr am Nachmittag eine 58-jährige Einheimische starken Rauch im Bereich des Giebles ihres Wohnhauses bemerkt. Die Feuerwehren Buch und Jenbach haben den Brand rasch löschen können. Die Brandursache ist noch unklar. Der 60-jährige Ehemann der Hausbesitzerin ist mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in das BKH Schwaz gebracht.